AGB & Nutzungsbedingungen

1. Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter von einsKochbuch ist Tim Hornig, Europa-Allee 2, 60327 Frankfurt am Main, E-Mail: [email protected] (nachfolgend „einsKochbuch“, „wir“ oder „uns“). Weitere Anbieterangaben stehen im Impressum.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von einskochbuch.de, der mobilen einsKochbuch App für iOS und Android sowie der damit verbundenen Community-, Planungs-, Einkaufs-, Tracking-, API-, Widget- und Store-Angebote. Einzelne Funktionen können zusätzliche Bedingungen haben. Auf solche Bedingungen wird vor ihrer Nutzung gesondert hingewiesen; individuell getroffene Vereinbarungen haben Vorrang.

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen von Nutzern gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Leistungsumfang

einsKochbuch ist eine Rezept-, Koch- und Community-Plattform. Je nach Endgerät, Kontotyp, Berechtigung und Entwicklungsstand können insbesondere folgende Funktionen angeboten werden:

• Rezepte, Kochschritte, Kategorien, Blog- und Themenwelten entdecken und durchsuchen,
• eigene Rezepte und Medien anlegen, privat speichern oder zur Veröffentlichung einreichen,
• Favoriten, Profile, Gruppen, Nachrichten, Bewertungen und Community-Funktionen nutzen,
• Wochenpläne, Einkaufslisten und einen digitalen Vorrat verwalten,
• Mahlzeiten und Nährwerte erfassen und auswerten,
• Produkte per Barcode suchen sowie Produkt-, Preis- und Markendaten verwenden,
• Kochmodus, Sprachausgabe, Sprachsteuerung, Timer, Mitteilungen und Widgets nutzen,
• digitale Inhalte, Widgets, API-Zugänge oder andere im Store bezeichnete Leistungen beziehen.

Art und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich aus der jeweils aktuellen Funktionsbeschreibung und, bei entgeltlichen Angeboten, aus der Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung. Nicht jede Webfunktion ist auch in der App verfügbar und umgekehrt.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Viele öffentlich zugängliche Inhalte können ohne Registrierung genutzt werden. Für persönliche Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Soweit bei der Registrierung auf diese Bedingungen hingewiesen und ihre Geltung vereinbart wird, kommt der Nutzungsvertrag mit Abschluss der Registrierung und Bereitstellung des Kontos zustande.

Registrieren dürfen sich voll geschäftsfähige Personen. Minderjährige oder sonst nicht voll geschäftsfähige Personen dürfen ein Konto nur mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung nutzen, soweit eine solche Zustimmung rechtlich erforderlich ist. Bei der Registrierung sind zutreffende Angaben zu machen und später aktuell zu halten.

Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Besteht der Verdacht, dass ein Konto unbefugt genutzt wird, ist uns dies unverzüglich mitzuteilen. Nutzer haften für fremde Handlungen über ihr Konto nur, soweit sie diese zu vertreten haben. Nutzerkonten dürfen ohne unsere Zustimmung nicht übertragen oder gewerblich weiterverkauft werden.

Ein Anspruch auf einen bestimmten Nutzernamen besteht nicht. Wir können Namen ablehnen oder ändern, wenn Rechte Dritter verletzt werden, eine Verwechslung mit einsKochbuch oder anderen Personen droht oder der Name gegen diese Bedingungen verstößt.

4. Kostenlose und entgeltliche Angebote

Die allgemeinen Basisfunktionen von Website und App werden derzeit unentgeltlich angeboten. Kosten entstehen nur, wenn ein Angebot eindeutig als kostenpflichtig gekennzeichnet ist und der Nutzer den kostenpflichtigen Vorgang ausdrücklich bestätigt. Eine automatische Umwandlung eines kostenlosen Kontos in ein kostenpflichtiges Angebot findet nicht statt.

Bei kostenpflichtigen Angeboten werden Gesamtpreis, Steuerangaben, Leistungsumfang, Zahlungsweise, Laufzeit und gegebenenfalls Kündigungsbedingungen vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Kosten des eigenen Internet- oder Mobilfunkzugangs trägt der Nutzer.

Für Käufe über Apple, Google oder einen anderen App-Marktplatz können ergänzend dessen Zahlungs-, Erstattungs- und Abonnementbedingungen gelten. Vertragspartner für die von einsKochbuch erbrachte Leistung bleibt der im jeweiligen Bestellvorgang bezeichnete Anbieter.

5. Bestellungen, Zahlung und digitale Leistungen

Die Darstellung kostenpflichtiger Produkte und Leistungen ist noch kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet ist. Mit Betätigung der entsprechend beschrifteten Bestellschaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt durch unsere ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Bereitstellung beziehungsweise Versand der Leistung zustande. Eine automatische Eingangsbestätigung dokumentiert zunächst nur den Eingang der Bestellung.

Der ausgewiesene Gesamtpreis ist nach Vertragsschluss fällig, sofern im Angebot kein anderer Zeitpunkt genannt wird. Die verfügbaren Zahlungsarten und mögliche Zahlungsdienstleister werden im Bestellprozess angezeigt. Bei körperlichen Waren gelten die dort genannten Lieferbedingungen; die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Digitale Inhalte, API-Zugänge, Widgets oder sonstige digitale Leistungen werden in der im Angebot beschriebenen Form und Nutzungsdauer bereitgestellt. Der Nutzer erhält daran ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck, soweit die Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt. Zugangsschlüssel dürfen nicht veröffentlicht, verkauft oder außerhalb des vereinbarten Einsatzbereichs verwendet werden.

Bei wiederkehrenden Leistungen ergeben sich Mindestlaufzeit und Verlängerung ausschließlich aus der jeweiligen Bestellübersicht. Eine Verlängerung erfolgt nur, wenn sie wirksam vereinbart wurde. Gesetzliche Kündigungsrechte und besondere Kündigungswege, einschließlich eines gegebenenfalls vorgeschriebenen Kündigungsbuttons, bleiben unberührt.

6. Widerrufsrecht und Gewährleistung

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Über Voraussetzungen, Frist und Ausübung sowie ein Muster-Widerrufsformular informieren wir vor Abschluss eines widerrufsfähigen Vertrags gesondert. Bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen, insbesondere nicht ohne eine erforderliche ausdrückliche Zustimmung und Bestätigung des Verbrauchers.

Für entgeltliche Waren, digitale Produkte und Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Garantien bestehen nur, wenn sie im jeweiligen Angebot ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Gesetzliche Verbraucherrechte werden durch diese Bedingungen nicht eingeschränkt.

7. Inhalte der Nutzer

Nutzer behalten ihre Rechte an Rezepten, Texten, Bildern, Profilangaben, Bewertungen, Kommentaren und sonstigen von ihnen eingestellten Inhalten. Sie räumen einsKochbuch jedoch die Rechte ein, die technisch und redaktionell erforderlich sind, um die gewählte Funktion auszuführen.

Für öffentlich freigegebene oder zur Veröffentlichung eingereichte Inhalte umfasst dies ein einfaches, räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, die Inhalte für die Dauer ihrer Veröffentlichung zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten, zu formatieren, öffentlich zugänglich zu machen und innerhalb der einsKochbuch Website, App, Suchdarstellung, Widgets und zugehörigen einsKochbuch Kommunikationskanäle mit Vorschaubildern oder Auszügen zu bewerben. Rechte dürfen insoweit an technische Dienstleister weitergegeben werden, wie dies für den Betrieb erforderlich ist.

Die Lizenz endet grundsätzlich, wenn der Nutzer den Inhalt löscht oder die öffentliche Freigabe beendet. Vorübergehende Sicherungskopien, gesetzliche Aufbewahrungspflichten, erforderliche Nachweise und bereits rechtmäßig erstellte, nicht ohne Weiteres rückholbare Veröffentlichungen bleiben hiervon unberührt. Eine weitergehende kommerzielle Nutzung eines konkreten Nutzerinhalts wird gesondert vereinbart.

Nutzer sichern zu, dass sie über die erforderlichen Rechte verfügen und durch ihre Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Erkennbare Quellen, Urheber und erforderliche Kennzeichnungen sind anzugeben. Für die Inhalte bleibt der jeweilige Nutzer verantwortlich.

8. Zulässige Nutzung

Bei der Nutzung von einsKochbuch sind geltendes Recht, Rechte Dritter und diese Bedingungen zu beachten. Unzulässig sind insbesondere:

• rechtswidrige, beleidigende, bedrohende, diskriminierende, volksverhetzende oder gewaltverherrlichende Inhalte,
• pornografische Inhalte, Darstellungen sexuellen Missbrauchs und Inhalte, die Minderjährige gefährden,
• Verletzungen von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz- oder sonstigen Rechten Dritter,
• falsche Tatsachenbehauptungen, Täuschung, Identitätsmissbrauch oder verschleierte Werbung,
• gefährliche Gesundheits-, Ernährungs- oder Zubereitungsempfehlungen sowie vorsätzlich falsche Allergenangaben,
• Spam, unerwünschte Massenkontakte, manipulierte Bewertungen oder künstliche Interaktionen,
• Schadsoftware, Angriffe, Umgehung von Zugriffskontrollen, Scraping entgegen technischer Schutzmaßnahmen oder eine Überlastung der Systeme,
• das automatische oder systematische Auslesen der auf unseren Seiten befindlichen Daten und Inhalte (insbesondere Scraping, Crawling, Harvesting oder automatisierte Abfragen), soweit dies über die übliche Erfassung durch Suchmaschinen im Rahmen unserer robots.txt hinausgeht,
• der Aufbau eigener Suchsysteme, Suchmaschinen, Dienste, Datenbanken oder Verzeichnisse auf Basis unserer Inhalte, Daten oder Datenbankstrukturen,
• kommerzielles Text- und Data-Mining im Sinne des § 44b UrhG; einer solchen Nutzung wird hiermit ausdrücklich widersprochen (maschinenlesbarer Nutzungsvorbehalt, siehe Ziffer 14),
• die kommerzielle Weiterverwertung von Daten, API-Zugängen oder Inhalten ohne entsprechende Erlaubnis.

Sicherheitslücken dürfen nicht ausgenutzt werden. Hinweise auf Schwachstellen können vertraulich an [email protected] gemeldet werden.

9. Moderation, Meldungen und Maßnahmen

Öffentliche Nutzerinhalte können vor oder nach der Veröffentlichung geprüft werden. Prüfungen können manuell und, soweit eingesetzt, mit technischen Filtern oder automatisierter Unterstützung erfolgen. Dabei können unter anderem Inhalt, Rechte, Qualität, Sicherheit, Spam-Merkmale und die Einhaltung dieser Bedingungen berücksichtigt werden.

Bei einem Rechts- oder Regelverstoß können wir abhängig von Art, Schwere, Häufigkeit, Verschulden und Auswirkungen insbesondere:

• die Veröffentlichung ablehnen oder eine Korrektur verlangen,
• Reichweite oder Sichtbarkeit eines Inhalts einschränken,
• Inhalte entfernen, Funktionen beschränken oder eine Verwarnung aussprechen,
• Konten vorübergehend sperren oder bei schwerwiegenden beziehungsweise wiederholten Verstößen kündigen.

Soweit rechtlich zulässig und zumutbar, informieren wir betroffene Nutzer über die Maßnahme und ihren wesentlichen Grund. Vor einer nicht nur vorübergehenden Kontosperre oder ordentlichen Kündigung wird grundsätzlich Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben; dies gilt nicht, wenn sofortiges Handeln zum Schutz von Personen, Rechten, Systemen oder aufgrund gesetzlicher Pflichten erforderlich ist.

Vermutlich rechtswidrige Inhalte können über die Kontaktseite oder per E-Mail gemeldet werden. Die Meldung sollte den konkreten Inhalt oder Link, den Grund der Meldung und eine Kontaktmöglichkeit enthalten. Einwände gegen Moderationsentscheidungen können auf demselben Weg eingereicht werden und werden erneut geprüft.

10. Ernährung, Allergien und Lebensmittelsicherheit

Nährwerte, Portionsgrößen, Kalorien, Preise, Gar- und Zubereitungszeiten sind Näherungswerte. Abweichungen können sich insbesondere durch Zutaten, Marken, Mengen, Messverfahren, Zubereitung und individuelle Eingaben ergeben.

Nutzer müssen bei Allergien, Unverträglichkeiten, Schwangerschaft, Erkrankungen, besonderen Ernährungsformen oder Medikamenteneinnahme Zutatenlisten, Allergenhinweise und Herstellerangaben selbst prüfen und im Zweifel medizinischen Rat einholen. Angaben in der App oder Community haben keinen Vorrang vor der aktuellen Produktverpackung.

Hygiene, sichere Kerntemperaturen, sachgerechte Lagerung und die Eignung verwendeter Lebensmittel und Küchengeräte liegen in der Verantwortung des Nutzers. Timer, Sprachausgabe, Sprachsteuerung und Benachrichtigungen sind Komfortfunktionen und keine sicherheitsrelevanten Warnsysteme.

11. Produkt-, Preis- und Barcodedaten

Produkt-, Marken-, Barcode-, Bestands- und Preisdaten können von Herstellern, Händlern, öffentlich zugänglichen Quellen, Community-Meldungen oder automatisierten Importen stammen. Trotz Prüfungen können Angaben unvollständig, veraltet oder einem falschen Produkt zugeordnet sein.

Angezeigte Preise und Verfügbarkeiten sind unverbindliche Orientierungshilfen und kein Verkaufsangebot des jeweiligen Händlers. Maßgeblich sind die Angaben des Händlers beim Kauf. Vor Verzehr oder Kauf sind insbesondere Produktname, Füllmenge, Zutaten, Allergene, Mindesthaltbarkeit und Preis am Produkt beziehungsweise beim Händler zu prüfen.

12. Affiliate-Links und Angebote Dritter

einsKochbuch kann gekennzeichnete Werbe- oder Affiliate-Links zu Händlern und anderen Drittanbietern enthalten. Wenn Nutzer einem solchen Link folgen oder dort kaufen, können wir eine Provision erhalten, ohne dass sich dadurch der Preis für den Nutzer erhöhen muss.

Verträge auf externen Websites oder in externen Apps kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem dort bezeichneten Anbieter zustande. Für Zahlung, Lieferung, Widerruf, Gewährleistung, Verfügbarkeit und Datenschutz gelten dessen Bedingungen. einsKochbuch wird nicht Vertragspartner eines solchen Kaufs. Bei Kenntnis rechtswidriger verlinkter Inhalte werden wir den Link im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben prüfen und gegebenenfalls entfernen.

13. Automatisierte und KI-gestützte Funktionen

Einzelne Vorschläge, Suchergebnisse, Datenanreicherungen, Importhilfen oder Prüfprozesse können algorithmisch oder mit künstlicher Intelligenz unterstützt werden. Solche Ergebnisse können falsch, unvollständig oder ungeeignet sein und müssen vor einer praktischen Verwendung geprüft werden.

KI-Ausgaben dürfen insbesondere nicht als alleinige Grundlage für medizinische, gesundheitliche, rechtliche, finanzielle oder sicherheitsrelevante Entscheidungen verwendet werden. Inhalte, die ein Nutzer zur Verarbeitung übermittelt, müssen auch in diesem Zusammenhang den Anforderungen dieser Bedingungen entsprechen.

14. Schutzrechte von einsKochbuch

Die Software, Gestaltung, Logos, redaktionellen Inhalte, Datenbankstrukturen und sonstigen Bestandteile von einsKochbuch sind gesetzlich geschützt, soweit Rechte nicht bei Dritten oder Nutzern liegen. Die vertragsgemäße Nutzung der Website oder App überträgt keine weitergehenden Rechte.

Ohne vorherige Erlaubnis dürfen geschützte Bestandteile insbesondere nicht außerhalb der vorgesehenen Funktionen vervielfältigt, öffentlich angeboten, verkauft, systematisch ausgelesen, zurückentwickelt oder zur Erstellung konkurrierender Datensammlungen verwendet werden. Gesetzlich zwingend erlaubte Nutzungen bleiben unberührt.

Das automatische Auslesen der auf unseren Seiten befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste, Datenbanken oder Verzeichnisse auf Basis unserer Inhalte sind nicht zulässig. Kommerzielles Text- und Data-Mining sowie das Auslesen unserer Inhalte zum Training oder zur Speisung generativer oder sonstiger KI-Systeme sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet. Einer Vervielfältigung und Nutzung zum Zweck des kommerziellen Text- und Data-Minings widersprechen wir hiermit ausdrücklich; dies gilt als Nutzungsvorbehalt im Sinne des § 44b Abs. 3 UrhG. Dieser Vorbehalt wird zusätzlich maschinenlesbar über unsere robots.txt und den TDM-Vorbehalt nach dem W3C TDM Reservation Protocol ausgedrückt. Einzelheiten zu unserer Datenarchitektur, zur erlaubten KI-Nutzung und zum Data-Mining-Vorbehalt stehen in unserer Richtlinie „Urheberrecht, KI-Nutzung & Data-Mining“. Gesetzlich zwingend erlaubte Nutzungen, etwa das Text- und Data-Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung nach § 60d UrhG, bleiben unberührt.

15. Besondere Bestimmungen für die App

Für Download und Nutzung der App können ergänzend die Bedingungen des jeweiligen App Stores gelten. Apple, Google und andere Store-Betreiber sind nicht für den Betrieb der einsKochbuch-Dienste verantwortlich, soweit deren eigene Bedingungen nichts anderes festlegen.

Bestimmte App-Funktionen benötigen eine Internetverbindung oder freiwillig erteilte Geräteberechtigungen, etwa für Kamera, Fotos, Mikrofon beziehungsweise Spracherkennung oder Benachrichtigungen. Berechtigungen können in den Geräteeinstellungen entzogen werden; dadurch können zugehörige Funktionen entfallen. Für Sprach- oder Betriebssystemdienste können ergänzend Bedingungen des Geräte- oder Plattformanbieters gelten.

Nutzer sind für ein kompatibles, ausreichend gesichertes und aktualisiertes Gerät verantwortlich. Wir können App-Updates bereitstellen, die Fehler beheben, Sicherheit verbessern oder Funktionen anpassen. Eine veraltete Version kann aus Sicherheits- oder Kompatibilitätsgründen eingeschränkt werden, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

16. Verfügbarkeit und Änderungen des Angebots

Wir bemühen uns um einen zuverlässigen Betrieb, schulden bei unentgeltlichen Angeboten jedoch keine jederzeitige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen bei Netzen oder Drittanbietern sowie Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können die Nutzung zeitweise einschränken. Für entgeltliche Leistungen gelten vorrangig die vereinbarten Verfügbarkeiten und die gesetzlichen Rechte.

Wir dürfen unentgeltliche Funktionen weiterentwickeln, ersetzen oder einstellen, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere Sicherheit, Rechtslage, technische Entwicklung, Missbrauchsschutz oder geringe Nutzung, und die Änderung für Nutzer zumutbar ist. Vertragswesentliche entgeltliche Leistungen werden nicht einseitig zum Nachteil des Nutzers verändert, soweit dies nicht wirksam vereinbart oder gesetzlich erlaubt ist.

17. Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberührt.

Nutzer sind für von ihnen veröffentlichte Inhalte und ihre Nutzung von Rezept-, Gesundheits-, Produkt- und Community-Informationen selbst verantwortlich. Dies schränkt eine Haftung von einsKochbuch nach den vorstehenden Absätzen nicht ein.

18. Laufzeit, Kündigung und Kontolöschung

Der unentgeltliche Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Nutzer können ihn jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch die angebotene Kontolöschung oder eine Nachricht an uns kündigen. Wir können den unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit einer Frist von vier Wochen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten bestehen.

Laufzeit und ordentliche Kündigung entgeltlicher Leistungen richten sich nach der jeweiligen Bestellvereinbarung. Das Löschen der App vom Gerät beendet nicht automatisch ein laufendes Abonnement oder das Nutzerkonto.

Nach Vertragsende wird der Zugang zum Konto beendet. Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der Datenschutzhinweise gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Gründe für eine weitere Speicherung bestehen. Vor der Löschung sollten Nutzer Inhalte sichern, die sie behalten möchten.

19. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Geräteberechtigungen, Cookies, Analyse- und Drittanbieterdiensten sowie zu Betroffenenrechten stehen in unseren Datenschutzhinweisen. Die Datenschutzhinweise sind keine AGB und schränken gesetzliche Datenschutzrechte nicht ein.

20. Änderungen und Schlussbestimmungen

Wir können diese Bedingungen für die Zukunft ändern, wenn Änderungen der Rechtslage, Rechtsprechung, Sicherheit oder des Funktionsumfangs dies erfordern und das vertragliche Gleichgewicht nicht unangemessen zulasten der Nutzer verschoben wird. Über wesentliche Änderungen informieren wir in Textform oder innerhalb des Dienstes mit angemessenem Vorlauf. Soweit eine Zustimmung gesetzlich erforderlich ist, holen wir sie ein. Schweigen gilt nur dann als Zustimmung, wenn dies gesetzlich zulässig ist und wir auf Bedeutung, Frist und Widerspruchsmöglichkeit ausdrücklich hingewiesen haben.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird nur gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen und nur im gesetzlich zulässigen Umfang vereinbart.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die frühere EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam, soweit das Festhalten am Vertrag nicht unzumutbar ist. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.